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Betreuungsrecht
Die Erläuterungen zum Betreuungsrecht bieten – auf Rechtsstand 1. Januar 2023 – eine profunde Einführung in die verschiedenen rechtlichen Aspekte des Betreuungsrechts.
Bearbeitet von: Horst Böhm, Reinhold Spanl, Ernst Riedel
Gesetzesbegründungen zur Betreuungsrechtsreform 2023
In dieser Rubrik finden Sie die Gesetzesbegründungen zur Betreuungsrechtsform 2023 >> Betreuungsrechtsreform 2023.
Grundsätze und Geschichte des Betreuungsrechts
Betreuungsanordnung und Betreuerbestellung
Führung der Betreuung, Pflichten des Betreuers
Änderungen und Beendigung der Betreuung
Vorsorge und Alternativen
Unterbringungssachen
Erläuterungen
- Allgemeine Grundlagen der Unterbringungssachen
- Zivilrechtliche Unterbringungsmaßnahmen
- Rechtsmittel
- Einstweilige Anordnungen bzw. Maßnahmen (Eilmaßnahmen)
- Verfahrensrechtliche Besonderheiten im Unterbringungsverfahren
- Öffentlich-rechtliche Unterbringung
- Maßregelvollzugsgesetze für strafrechtliche Unterbringungen gemäß §§ 63 und 64 StGB
- Betreuung während einer öffentlich- oder strafrechtlichen Unterbringung
Verfahren vor dem Betreuungsgericht
Erläuterungen
- Einstieg in das Verfahrensrecht
- Die Zuständigkeit im gerichtlichen Verfahren
- Internationale Zuständigkeit
- Sachliche Zuständigkeit
- Örtliche Zuständigkeit
- Interne Zuständigkeit
- Funktionelle Zuständigkeit
- Rechtswegezuständigkeit, Gerichtsbarkeiten
- Anhörungen
- Verfahrenspfleger
- Sachverständigengutachten und ärztliches Zeugnis
- Beteiligung am Verfahren
- Allgemeine Verfahrensgrundsätze
- Entscheidungsformen bei Dringlichkeit und Eilbedürfnis
- Keine Benachteiligung sozial schwacher Personen im Verfahren
- Verfahrensfähigkeit des Betroffenen
- Aufbau eines gerichtlichen Beschlusses
- Besondere Verfahrensvorschriften bei speziellen Betreuungssachen
Rechtsbehelfe
Erläuterungen
- Überblick Rechtsbehelfe
- Beschwerde
- Rechtsbeschwerde
- Sofortige Beschwerde
- Verzögerungsrüge, Untätigkeitsbeschwerde
- Rechtspflegererinnerung
- Gehörsrüge gemäß § 44 FamFG
- Antrag auf gerichtliche Entscheidung
- Gegenvorstellung/Dienstaufsichtsbeschwerde
- Allgemeiner Hinweis Rechtsbehelfe
- Berichtigung, Ergänzung, Wiederaufnahme
- Checkliste: Rechtsbehelfe
Wohnraum des Betreuten, Heimangelegenheiten
Vermögensverwaltung und Vermögenssorge
Die betreuungsgerichtliche Genehmigung
Erläuterungen
- Wesen der betreuungsgerichtlichen Genehmigung
- Verfügung über Rechte und Wertpapiere
- Anlage von Geld des Betreuten
- Rechtsgeschäfte über Grundstücke, Schiffe, Schiffsbauwerke
- Erbschaftsangelegenheiten
- Beteiligung an einem Erwerbsgeschäft
- Verträge über wiederkehrende Leistungen
- Sonstige Rechtsgeschäfte
- Befreiung von Genehmigungspflichten
- Genehmigungsvorbehalte und Zustimmungen im Familienrecht
Kontoschutz, Verbraucherinsolvenz, Restschuldbefreiung
Besonderheiten bei Auslandsbezug
Erläuterungen
- Handlungsbedarf bei Auslandsbezug?
- Wann liegt ein Auslandsbezug vor?
- Beratung, Auskunft und Information
- Betreuer mit ausländischer Staatsangehörigkeit
- Wann sind deutsche Betreuungsgerichte international zuständig?
- Ziele und Regelungen des ESÜ
- Zuständigkeitsregeln gemäß Kapitel II (Art. 5 bis 12) ESÜ
- Materielles Recht, Verfahrensrecht, Staatsangehörigkeits- oder Gleichlaufprinzip
- Weitere wichtige Regelungen des ESÜ
- Checkliste bei Auslandsbezug
- Einzelprobleme zur Betreuung mit Auslandsbezug
- Zusammenfassung und Fazit
- Auslandsbezug bei Patientenverfügung, Behandlungswunsch und mutmaßlichem Willen
- Mitteilungen an den Heimatstaat
Wichtige Regelungen im BtOG
Erläuterungen
- Betreuungsbehörde, Aufgaben und Stellung
- Aufgaben der „Stammbehörde“, Rechte und Pflichten der Berufsbetreuer
- Betreuungsgerichte, Aufgaben und Stellung
- Übergreifender Maßnahmenkatalog vor und während einer Betreuung
- Das Beratungsverständnis Betreuungsbehörde, Betreuungsverein
- Recht des Betreuungsvereins
- Ehrenamtliche Betreuer, Stellung und Aufgaben
Haftung des Betreuers
Vergütung und Aufwandsentschädigung
Erläuterungen
- Grundlagen für die Ansprüche des Betreuers
- Ansprüche des ehrenamtlichen Betreuers
- Vergütung und Auslagenersatz des beruflichen Betreuers
- Mittellosigkeit
- Vergütung und Aufwendungsersatz des Verfahrenspflegers
- Vergütung und Auslagenersatz des Pflegers
- Geltendmachung von Vergütung, Aufwendungsersatz, Aufwandspauschale, Regressforderungen